Rundschreiben

Mit diesem Rundschreiben werden Hinweise zu den Sonderzahlungen und der Erhöhung der Entgelte für Beschäftigte mit einem außertariflichen Entgelt in Umsetzung des BBVAnpÄndG 2023/2024 gegeben. Das betrifft insbesondere die Anpassungen der Festbeträge der Entgelte der Beschäftigten mit einem Arbeitsvertrag nach den Musterarbeitsverträgen nach Anlage 1a und 1b („AT B außen“, „AT B innen“) des BMI-Rundschreibens vom 18. Januar 2019.

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Das Rundschreiben enthält die aktualisierten Musterverträge sowie Hinweise zum Verfahren beim Abschluss von Arbeits- und Dienstverträgen mit einem außertariflichen Entgelt und ersetzt die vorausgegangenen Rundschreiben vom 18. November 2005 und vom 14. September 2009 - D II 2 - 220 234 sowie die vom 10. April 2015 und vom 8. März 2018 - D 5-31000/21#2 in der Sache.

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Das Rundschreiben regelt für die Dauer der Verwendung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die außertarifliche Zahlung einer zeitlich bis zum 31. Dezember 2023 befristeten Stellenzulage an Tarifbeschäftigte, entsprechend der Vorbemerkung Nummer 8c der Bundesbesoldungsordnungen A und B des Bundesbesoldungsgesetzes.

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Mit diesem Rundschreiben werden Hinweise zur Erhöhung der Entgelte für außertarifliche Arbeitsverträge in Umsetzung des Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 2018/2019/2020 gegeben. Insbesondere werden die Anpassungen der Festbeträge der Entgelte der Beschäftigten mit einem Arbeitsvertrag nach den Musterarbeitsverträgen nach Anlage 1a und 1b ("AT B außen", "AT B innen") des BMI-Rundschreibens vom 10. April 2016 bekannt gegeben.

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Mit dem beigefügten Rundschreiben werden die aktualisierten Arbeitsvertragsmuster des Bundes für außertariflich Beschäftigte B 9/B 11 bekannt gegeben. Die als Anlagen beigefügten Musterarbeitsverträge werden zeitnah im Word-Format auf der Homepage des BMI unter der Rubrik Musterarbeitsverträge als Download zur Verfügung gestellt.

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Mit dem beigefügten Rundschreiben werden die aktualisierten Musterarbeitsverträge für außertariflich Beschäftigte des Bundes bekannt gegeben.

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Mit dem Rundschreiben des BMI vom 14. September 2009 werden neue Maßgaben zur Entgelthöhe der außertariflich Beschäftigten sowie neue Arbeitsvertragsmuster für außertariflich Beschäftigte bekannt gegeben.

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Außertariflich Beschäftigte - Entgelterhöhungen 2008 und 2009

Zuwendung und Urlaubsgeld für das Jahr 2005

ersetzt