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Nachricht 18.04.2018 Per­so­nen­stands­we­sen in der Re­pu­blik Ko­so­vo

Schrittweise Wiedereinführung der Legalisation

RdSchr. d. BMI v. 18.4.2018 - V II 1 - 20103/184#5 -
per E-Mail an Innenministerien/Senatsverwaltungen für Inneres der Länder

Für die Legalisation von Urkunden aus der Republik Kosovo fehlten bisher die Voraussetzungen. Kosovarische Urkunden konnten deshalb durch deutsche Behörden und Gerichte nur über ein in Amtshilfe durch die Botschaft Pristina durchgeführtes Urkundenüberprüfungsverfahren auf formale und inhaltliche Richtigkeit überprüft werden. Da sich das Urkundenwesen in der Republik Kosovo in den letzten Jahren verbessert hat und es insbesondere bei Urkunden über Personenstandsfälle, die seit Einführung eines zentralen Registersystems im Februar 2013 eingetreten sind, zu keinen Beanstandungen im Rahmen der Urkundenüberprüfungen mehr kam, beabsichtigt die Botschaft Pristina ab Anfang Mai 2018 die Legalisation kosovarischer Personenstandsurkunden in bestimmten Umfang wieder aufzunehmen. Zunächst soll diese Maßnahme auf Personenstandsurkunden beschränkt bleiben, die sich auf Personenstandsfälle beziehen, die nach Einführung des Zentralregisters im Februar 2013 eingetreten sind. Kosovarische Urkunden, die sich auf Personenstandsfälle vor Februar 2013 beziehen, können weiterhin nur durch das Urkundenüberprüfungsverfahren der Botschaft Pristina auf formale und inhaltliche Richtigkeit überprüft werden.

Die ab Anfang Mai gültigen Merkblätter der Botschaft Pristina zum Legalisationsverfahren und zum Urkundenüberprüfungsverfahren sind beigefügt.

Im Auftrag
Bockstette

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Legalisation von Urkunden der Republik Kosovo

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