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Nachricht 19.08.2016 Haa­ger Über­ein­kom­men vom 5. Ok­to­ber 1961 zur Be­frei­ung aus­län­di­scher öf­fent­li­cher Ur­kun­den von der Le­ga­li­sa­ti­on


Beitritt von Brasilien und Chile

RdSchr. d. BMI v. 18.8.2016 - V II 1 - 20103/88#13 / V II 1 - 20103/88#14 -
per E-Mail an Innenministerien/Senatsverwaltungen für Inneres der Länder

Brasilien und Chile haben den Beitritt zum Haager Übereinkommen vom 5. Oktober 1961 zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation erklärt. Das Übereinkommen ist zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Brasilien am 14. August 2016 in Kraft getreten und wird für Chile am 30. August 2016 in Kraft treten.

Informationen zu dem Beitritt von Staaten zu dem Übereinkommen sind auch auf der Internetseite der Haager Konferenz unter https://www.hcch.net/de/instruments/conventions/status-table/?cid=41 abrufbar.

Ich wäre dankbar, wenn den Standesämtern und den in Ihrem Haus für Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht zuständigen Stellen diese Information bekannt gegeben wird.

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